Das bedingungslose Grundeinkommen ist realisierbar

Von Dirk Wegner, September 2017

Die Frage nach der Wünschbarkeit und Möglichkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird in letzter Zeit vermehrt öffentlich diskutiert. Das deutet darauf hin, dass die aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Probleme in den westlichen Ländern zunehmend in der Weise wahrgenommen und verstanden werden, dass das BGE eine Antwort darauf sein könnte.

Der Autor des vorliegenden Buches, Professor für Volkswirtschaftslehre, ist bemüht, frei von ideologischen oder politischen Referenzen ein Konzept des BGE vorzustellen, und dies möglichst konkret. In der Schrift werden zunächst eine Reihe aktueller und zukünftiger sozial- und wirtschaftspolitischer Herausforderungen dargestellt, für die unser Sozialstaatmodell des 19. Jahrhunderts nicht mehr geeignet ist. Sie können hier aber nur genannt werden: die Alterung der Gesellschaft, die Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung, die zunehmende Individualisierung in den Lebensentwürfen und -formen und die Frage nach der Bedeutung von Arbeit für den Menschen.

Das von Straubhaar dargelegte Modell für ein BGE ist steuerbasiert, es wird als Negativsteuer behandelt. Auf der anderen Seite werden die Steuereinnahmen auf eine breitere, gerechtere, realistische Basis gestellt: ein einheitlicher Steuersatz fällt direkt an der Quelle von Wertschöpfung oder -entstehung an, das heißt nicht nur für Einkommen ab einem gewissen Maß oberhalb des BGE, sondern auch für Roboterarbeit und Kapitaleinkommen. Damit bietet das BGE nicht nur für die oben genannten Herausforderungen eine Lösung, sondern behebt gleich weitere Probleme des gewachsenen Sozialsystems mit, zum Beispiel die ungerechte Finanzierung des Rentensystems, das bürokratische Antragswesen für staatliche Leistungen zum Lebensunterhalt, den für eine Arbeitsaufnahme demotivierenden Grenzsteuereffekt bei geringem Hinzuverdienst, das trickreiche Herunterrechnen von Konzerngewinnen durch »Steuersparmodelle«. Darüber hinaus ist zu erwarten, dass das BGE individuelle Entwicklungskräfte freisetzt, auch für gesellschaftlich wichtige, aber bisher nicht oder kaum bezahlte Arbeit.

Verdienstvoll an Straubhaars Buch ist, dass er für ein exemplarisches BGE von 1.000 Euro sowie einen Steuersatz von 50 Prozent auf alle Einkommen ab 1.000 Euro monatlich (also über das BGE hinaus) konkret durchrechnet und darstellt, wie sich das Modell auf verschiedene Einkommenshöhen auswirken würde. Außerdem schätzt er die Realisierbarkeit volkswirtschaftlich ab. Dem Buch ist größtmögliche Verbreitung und Eingang in die Diskussion zu wünschen. Leser, die sich in die Materie eingedacht haben, wird die mit Wiederholungen arbeitende Darstellung allerdings gelegentlich ermüden.

Thomas Straubhaar: Radikal gerecht – Wie das bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert, geb., 248 S., EUR 17,–, edition Körber-Stiftung, Hamburg 2017

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