Höhere Steuern für Schulessen

Britta Erlemann

Immer mehr Schüler verbringen durch den Ausbau der Ganztagsschulen auch den Nachmittag in der Schule. Dem entsprechend steigt die Anzahl der, die ihr Mittagessen nicht mehr zu Hause, sondern in der Schule einnehmen. Dieses wird nun teurer – aber nicht weil die Lebensmittelpreise steigen, sondern weil durch einen Erlass des Bundesfinanzministeriums das Schulessen stärker besteuert wird.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hatte sich in einem Brief bei Finanzminister Wolfgang Schäuble beschwert. Bislang konnte Mittagessen in der Schule zu einem ermäßigten Steuersatz von 7% abgerechnet werden, lediglich Ausgabe und weitere Serviceleistungen wurden mit 19% versteuert. Der neue Erlass des Ministeriums sieht nun vor, dass für beide Vorgänge der höhere Steuersatz gelten und somit der Preis für ein Schülermenü steigen wird. Es wird befürchtet, dass durch den Preisdruck die Qualität der Ernährung sinkt, billigere Lebensmittel eingekauft würden, um den alten Preis halten zu können.

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