Neue Könige

Von Henning Köhler, Februar 2018

Die gescheiterten Sondierungsgespräche für eine »Jamaika-Koalition« waren das große Medien-Event des ausgehenden Jahres 2017.

Vier Parteien »rangen« hinter verschlossenen Türen um einen Minimalkonsens und stießen zum allgemeinen Erstaunen auf unüberbrückbare Gegensätze. Welche Gegensätze das gewesen sein sollen, hat sich mir bis heute nicht so recht erschlossen.*

Einige brisante Themen spielten bei dem Jamaika-Kasperltheater so gut wie keine Rolle. Zum Beispiel der zeitgleich veröffentlichte Bericht des Paritätischen Gesamtverbands zur Armutsentwicklung in Deutschland. Diese erreichte 2017, trotz des Wirtschaftsbooms und exorbitanter Steuereinnahmen, einen neuen Höchststand (knapp 16 Prozent). Besonders hart sind alte Menschen betroffen. Nur ein radikaler sozialpolitischer Kurswechsel könnte die schleichende Katastrophe der Altersarmut aufhalten. Am anderen Ende des Spektrums sieht es kaum besser aus. Mittlerweile lebt bei uns etwa jedes fünfte Kind in relativer Armut. Relative Kinderarmut bedeutet nicht Hunger oder Obdachlosigkeit, sondern soziale Deklassierung, kulturelle Ausgrenzung und eine drastische Minderung der Bildungschancen.

Unser Land erstickt fast an seinem Reichtum. »Begrenzte Mittel« als Grund für den Abbau solidargemeinschaftlicher Standards anzuführen, ist Schwindel. Die Umverteilung von unten nach oben müsste gestoppt werden. Es schreit zum Himmel, dass Siemens Milliardengewinne einfährt und trotzdem massenhaft Arbeiter entlässt – also mutwillig Armut produziert. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse werden allmählich zur Norm. Frühkapitalistische Zustände kehren zurück. Selbst neoliberale Hardliner müssten ins Grübeln kommen angesichts der Tatsache, dass unter alldem inzwischen rund 2,7 Millionen Kinder und Jugendliche zu leiden haben. Hier zieht die »Leistungsgerechtigkeits«-Masche nun wirklich nicht.

Was tun? Zunächst: Arme gegen Arme aufzuhetzen, ist kein substanzieller Beitrag zur Behebung sozialer Missstände. Vorsicht, wenn Interessenvertreter der Wirtschaft immerzu ihr Mantra herunterbeten, das einzige wirksame Mittel zur Armutsbekämpfung sei Bildung! »Ein Aktionsplan (gegen Armut) sollte bei der Beschäftigungspolitik ansetzen«, sagt Thomas Krüger, Präsident des deutschen Kinderhilfswerks. Außerdem sei ein flächendeckendes Existenzminimum für Kinder bereitzustellen.

Deshalb hat der deutsche Kinderschutzbund das Bündnis Kindergrundsicherung ins Leben gerufen. (http://www.kinder­armut-hat-folgen.de/). Selbstverständlich stünde diese Leistung auch Flüchtlingskindern zu.

Albert Schweitzer war als kleiner Junge untröstlich, als ihm seine Eltern von den heiligen drei Königen erzählten. Er wollte nicht einsehen, warum die reichen Herren das Jesuskind in Armut zurückließen. Da leuchtete schon sein Lebensthema auf. Gestalten wie Schweitzer fehlen heute so bitter. Es wird kalt und kälter.

* Sieht jemand gravierende inhaltliche Differenzen zwischen der CDU/CSU, der FDP und den Grünen? Das würde mich interessieren. Welche Koalition in den nächsten vier Jahren regieren wird, stand noch nicht fest, als ich diese Kolumne schrieb.

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