Politiker stellen Maskenpflicht in Frage

Von Redaktion, Juni 2021

Laut Bild-Zeitung stellen immer mehr Politiker in Deutschland die Maskenpflicht angesichts sinkender Inzidenzzahlen in Frage.

In der »Bild am Sonntag« forderte die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Länder dazu auf, zu klären, »ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig« sei, wenn die Inzidenzahlen niedrig seien und weiter sänken. Das gelte auch für Schulen, da Schüler von der Maskenpflicht »besonders betroffen« seien. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ging noch einen Schritt weiter: er forderte das »komplette Ende« der Maskenpflicht. Zu Bild am Sonntag sagte er: »Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen.« Die Landesregierungen müssten nun ihre Verordnungen zügig ändern, sonst würden sie von den Verwaltungsgerichten dazu gezwungen.

Laut Funke-Mediengruppe spricht sich inzwischen sogar Jens Spahn (CDU) für eine Lockerung der Maskenpflicht aus: »Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: in einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen entfallen«, »bei sehr niedrigen Inzidenzen und hoher Impfquote nach und nach auch drinnen«.

Allerdings gibt es auch Mahner. Zu ihnen gehören Markus Blume, Lars Klingbeil und Karl Lauterbach von der SPD. Letzterer warnt davor, »mit dem Thema Wahlkampf« zu machen.

Alle Nachrichten in dieser Kategorie

Massenimpfungen an Kindern gegen COVID-19

Der Deutsche Ärztetag hat einen Beschluss gefasst, der das Recht auf Bildung und gesellschaftliche Teilhabe von Kindern an deren Impfung gegen... [mehr]

Das geht zu weit! Kommentar zur »Corona-Notbremse«

Der Rechtsanwalt und Mediator Ingo Krampen, Bochum, veröffentlichte auf der Webseite der Kanzlei Barkhoff und Partner eine Stellungnahme zur... [mehr]

Musikszene in der Coronakrise

Eine Online-Befragung des Landesmusikrats NRW dokumentiert die problematische Einkommenssituation der Freischaffenden in der Musikbranche. [mehr]

Rechtfertigt die Gefährdung von Kindern durch COVID-19 Schulschließungen?

Die Deutsche Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI) und die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) veröffentlichten eine... [mehr]

Offener Brief

In einem offenen Brief veröffentlichten gemeinsam die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe, die Bundesarbeitsgemeinschaft der... [mehr]

Unterricht im Freien und pädagogische Phantasie statt Schulschließungen

Der Bund der Freien Waldorfschulen (BdFWS) kritisiert die zu erwartenden vermehrten Schul- und Kitaschließungen durch das geänderte... [mehr]

Memorandum zur Corona-Politik

Michaela Glöckler und Andreas Neider haben ein Memorandum für ein Umdenken in der Corona-Politik und mehr Verständnis für die Meinungsvielfalt in der... [mehr]

Quo vadis, Schule?

Der Bund der Freien Waldorfschulen stellt gemeinsam mit der Medizinischen und der Pädagogischen Sektion am Goetheanum ein Thesenpapier zur... [mehr]

Corona und kein Ende

Vor einem Jahr haben die Waldorfschulen weltweit ihr 100-jähriges Bestehen gefeiert. Das Schuljahr 2019/20 war von vielen und erfolgreichen... [mehr]

Umfrage zur Bewältigung von Pandemieeffekten im Alltag

Angesichts des anhaltenden gesellschaftlichen Ausnahmezustands führt die Leibniz Universität Hannover die 2. Welle der Befragung... [mehr]

Treffer 11 bis 20 von 84

< Vorherige

1

2

3

4

5

6

7

Nächste >

Folgen