Das Recht der freien Schulen

Von Frank Dvorschak, Mai 2014

Trotz der in den letzten Jahren vermehrten Gründungen existieren die freien Schulen in Deutschland verglichen mit anderen europäischen Ländern nur in einer Nische. Das Schulwesen ist hierzulande immer noch stark auf das staatliche Monopol ausgerichtet. Gerade in dieser Situation ist es gut, sich der rechtlichen Grundlagen für die bürgerschaftlichen Initiativen der freien Schulen bewusst zu werden. Von daher ist es zu begrüßen, dass sich die Autoren auf den Weg gemacht haben, die rechtliche Gesamtsituation zusammenfassend darzustellen. Dabei sollte auch eine Lesbarkeit für Laien erreicht werden, ohne einen gewissen fachlichen Anspruch zu verlieren. Das ist zum Teil auch gelungen, wobei es insgesamt um eine Materie geht, die von vorneherein als abstrakt und nicht einfach zu erschließen gilt. Es braucht immerhin 23 Kapitel, um über die verschiedenen Rechtsgebiete in diesem Bereich zu informieren.

Hilfreich ist ein Anlagenteil, der verschiedene Beispiele für rechtliche Regelungen enthält, etwa eine Mustersatzung und einen Schulvertrag. Auch wenn sich die Autoren bemühen, der Rechtslage für alle Schulen in freier Trägerschaft gerecht zu werden, ist dem Werk die Nähe zu den Waldorfschulen anzumerken, was der Darstellung aber keinen Abbruch tut. Dem verfassungsrechtlich garantierten Gestaltungspotenzial werden besonders die Ausführungen über die Genehmigungsvoraussetzungen und die Unterrichtsgenehmigungen gerecht. Die Darstellungen über die Haftungsfragen für ehrenamtlich tätige Lehrer und Eltern sowie über die Aufsichtsfragen sind sehr informativ. Ein Kapitel über die rechtliche Relevanz der staatlichen und der von freien Schulen entwickelten Prüfungen in der Praxis hat mir gefehlt. Informativ ist die Behandlung aktueller Entwicklungen in der Rechtsprechung, zum Beispiel zum Vereinsrecht im Zusammenhang mit der Rechtsform des Schulträgers. Als zusammenfassende, übersichtliche Information über das Recht der Schulen in freier Trägerschaft ist das Buch interessierten und in Schulorganen mitwirkenden Eltern und Lehrern (auch den angehenden), vor allem aber haupt- und ehrenamtlichen Geschäftsführern und Vorständen, zu empfehlen.

Johanna Keller, Ingo Krampen: Das Recht der Schulen in freier Trägerschaft. Handbuch für Praxis und Wissenschaft, 253 S., EUR 59,– Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014

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