Eigentum als Diebstahl

Ökonomische Renten sind Erträge, denen keine Kosten gegenüberstehen. Gemeint sind damit nicht die Alterseinkünfte von Menschen, die ein Leben lang erwerbstätig waren. Vielmehr geht es um leistungslose Zahlungen, die Eigentümern für die Ausbeutung von Vermögensgegenständen zufließen. Diese Zahlungen verlangen die Eigentümer von anderen, wenn sie ihnen Vermögenswerte wie Land, Wasser, Immobilien oder Patente zur Verfügung stellen. Gut organisierte Gruppen streichen die ökonomischen Renten ein, die Kosten werden auf schwach organisierte Gruppen – in der Regel die Mehrheit der Bevölkerung – abgewälzt. Unsere Eigentumsordnung leistet dem Vorschub. Sie differenziert nicht zwischen Eigentum, das auf Leistung gründet und solchem, das ursächlich auf Usurpation beruht.

Seit Beginn der Finanzkrise hat sich die Entwicklung noch verstärkt: Konzerne und Staatsfonds kaufen massenhaft Land auf. Politische Gremien verscherbeln die ursprünglich in öffentlicher Hand befindliche Energie- oder Wasserversorgung an private »Investoren« und machen damit lukrative Gewinne. Die für die Mehrheit der Bevölkerung nachteiligen Folgen sind bekannt. Die Lösung des Problems liegt für den Autor auf der Hand: Da kein Mensch das Land geschaffen hat, genau so wenig wie das Wasser oder die Atmosphäre, sollten die ökonomischen Renten, vor allem die Bodenrente, durch das Steuersystem abgeschöpft und in gleichen Teilen pro Kopf der Bevölkerung jährlich als ressourcenbasiertes Grundeinkommen rückverteilt werden. In gleicher Weise könnte auch die Nutzung der Atmosphäre (CO2-Verschmutzungsrechte) über Ökoabgaben geregelt werden: Wer die Atmosphäre durchschnittlich belastet, bekommt über die Rückverteilung so viel zurück, wie er ursprünglich an »Nutzungsgebühren« zum Beispiel in Form einer erhöhten Mineralölsteuer bezahlt hat. Für ihn ergeben sich durch die Existenz dieser Regelung keine finanziellen Auswirkungen. Akteure, die die Atmosphäre unterdurchschnittlich nutzen, bekommen durch die Ausschüttung sogar mehr zurück, als sie an Ökoabgaben bezahlt haben. Dieser finanzielle Anreiz führt zu einem ökologisch verträglicheren Verhalten: Klimaschutz wäre möglich und auch finanziell lohnend, und ärmere Bevölkerungsschichten würden – wegen der Rückverteilung der Ökoabgaben – von der Mobilität nicht ausgeschlossen! Ein solches ressourcenbasiertes Grundeinkommen könnte zur Lösung der sozialen, wie auch der ökologischen Frage beitragen.

Dirk Löhr: Prinzip Rentenökonomie. Wenn Eigentum zu Diebstahl wird, brosch., 200 S., EUR 22,– Metropolis, Weimar 2013

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