Ein neues Menschenrecht? Das bedingungslose Grundeinkommen (bGE)

Von Gabriele von Moers, September 2019

Der BIEN-Kongress (Basic Income Earth Network), der alljährlich in immer neuen Ländern rund um die Welt stattfindet, ging dieses Jahr im August in Indien über die Bühne. Dort wurden Kurzfilme zum Thema bGE vorgestellt.

Mit dabei war der 2 1/2 min Film »The new human right UBI« (Das neue Menschenrecht bGE). Eine Nürnberger Künstlergruppe setzte in einer Aktion sehr anschaulich ins Bild, worum es bei diesem neuen Kulturimpuls geht. Im Vorfeld  schlugen sie mir vor, meine Kamera  mitzubringen. So entstand der Film.

In der Straße der Menschenrechte wurde das bGE als neues 31. Menschenrecht von einer lebenden Freiheitsstatue proklamiert. Es sollte dem Menschen zugesprochen werden, wie die Menschenwürde.

Also um Gleichheit im Gesetz geht es dabei, das ist wichtig zu verstehen, nicht um Gleichheit in wirtschaftlicher Hinsicht.

Geld und auch Arbeit dürften eigentlich keine Waren sein, auch wenn die Realität heute anders aussieht. Da Wirtschaft jedoch den Weg der Herstellung, der Verteilung  und des Verbrauchs von Waren beschreibt, sind Arbeit und Geld idealerweise nicht als Teil der Wirtschaft zu betrachten, sondern nur als ihre unabhängige Voraussetzung.

Wenn heute von Finanzwirtschaft die Rede ist, dann deshalb, weil wir das Geld, mit all den Zins- und Zinseszinsregelungen längst als Ware verstehen.

Ursprünglich war es ein schlichtes Tauschmittel, also eine recht geistige Angelegenheit.

Durch diese falsche Betrachtungsweise  der Wirtschaft erliegen aber viele Menschen dem Irrtum, ein Grundeinkommen hätte etwas mit der »Gleichmacherei« des Kommunismus zu tun. Bei diesem geht es jedoch um die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, das ist tatsächlich eine Wirtschaftsfrage.

Leider hält diese Fehleinschätzung viele davon ab, sich mit der Idee des Grundeinkommens zu befassen. Aber, auch wenn es schwer zu fassen ist, Geld (nicht zu verwechseln mit Warenpreisen) sollte in einem dreigegliederten Sozialstaat ebensowenig wie Arbeit eine Ware sein.

Der Impuls des bGE birgt wie wenig andere die Chance, tatsächlich soziale Dreigliederung zu ermöglichen, denn er macht den Anfang damit, Arbeit und Einkommen zu trennen. Vertraute Gewohnheiten des Kapitalismus werden damit fragwürdig.

Auch brennende Themen der Verantwortlichkeit für die Erde und ihre Gesundheit sind betroffen, denn mit der Freiheit, die ein bGE schenkt, kann erst Nachhaltigkeit und ökologisches Denken in breitem Umfang verwirklicht werden. Solange die heutige Wirtschaft sich in die Politik mischen kann, wird sich wenig ändern.

Allerdings, das bGE ist nicht mehr, aber eben auch nicht weniger als ein Ermöglicher.

Es könnte eine moderne Erziehungsmaßnahme zur Freiheit, zur Verantwortlichkeit und zum Handeln auf Augenhöhe sein. Aber ob überhaupt und in welchem Sinn wir es verwenden, dafür sind und bleiben wir alle mitverantwortlich. Wir sollten diese Chance nicht verschlafen.  

www.gabriele-von-moers.jimdo.com

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