Deutschland braucht keine Impfpflicht!

September 2019

Ärzte für individuelle Impfentscheidung fordern Rücknahme des Gesetzentwurfs aus dem Hause Spahn zur Impfpflicht.

Unter dem Motto »Die Impfpflicht können wir uns SPAHN!« wendet sich der Verein »Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.« mit einer breit angelegten Kampagne an Politik und Öffentlichkeit. Der Anlass: Noch vor der Sommerpause hat das Kabinett einen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für eine Impfpflicht gegen Masern verabschiedet, über den im Herbst vom Deutschen Bundestag abgestimmt werden soll.

Mindestens zwei Vorgänge waren und sind in diesem Prozess in dieser Form bisher einmalig:

  1. Die gesamte politische und mediale Diskussion beruhte von Anfang an in wesentlichen Teilen auf falschen Behauptungen über vermeintlich ansteigende Masernzahlen in Deutschland, sinkende Durchimpfungsraten und eine angeblich steigende Impfmüdigkeit. Keine dieser unendlich oft wiederholten Angaben stimmt, was der Verein unter impf-info.de/faktencheck-masern mit den offiziellen Zahlen der deutschen Gesundheitsbehörden Punkt für Punkt nachweist.
  2. Zahlreiche ausgewiesene Fachleute zum Thema Impfen (z. B. der Präsident des Robert Koch Instituts und der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission STIKO) standen diesen Plänen zur Einführung einer Impfpflicht von Anfang an sehr skeptisch bis klar ablehnend gegenüber. Sie empfehlen gänzlich andere Maßnahmen, um die (ohnehin hohen) Impfquoten in Deutschland zu steigern. Dabei geht es vorwiegend um ungeimpfte Erwachsene.

Die politischen Entscheider haben sich von Beginn der Diskussion an konsequent über alle Einwände hinweggesetzt. Das irritiert umso mehr, als es sich bei der geplanten Impfpflicht um einen Eingriff in zentrale Grundrechte handelt.

Die Aktion des Vereins beinhaltet folgende Elemente:

  • Er fordert dazu auf, an die Abgeordneten des deutschen Bundestages zu schreiben und gegen dieses Gesetz zu protestieren.
  • Am 12. Oktober 2019 findet im »Kosmos« in Berlin von 16 bis 22 Uhr ein großer Informations- und Diskussionsabend unter dem Motto »Braucht Deutschland eine Impfpflicht?« statt. Für den Verein diskutieren die Kinderärzte Dr. Steffen Rabe, Dr. Martin Hirte und Georg Soldner mit namhaften Experten, darunter:
     Prof. Dr. Thomas Mertens, Vorsitzender der STIKO
    ◦ Dr. Jan Leidel, dessen Vorgänger in dieser Funktion und langjähriger Leiter
      des Gesundheitsamtes Köln
    ◦ Dr. Günter Pfaff, Vorsitzender der Regionalen Verifizierungskommission der WHO
      zur Elimination der Masern; ehemals Ministerium für Soziales und Integration,
      Baden-Württemberg, Referat 51 (Grundsatz, Prävention, Öffentlicher Gesundheitsdienst)
     Prof. Dr. Dr. Alexander Kekulé, Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie
      der Universität Halle-Wittenberg und früherer Berater der Bundesregierung
     Prof. Dr. Stephan Rixen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht,
      Sozialwirtschafts- und Gesundheitsrecht an der Universität Bayreuth
     Prof. Dr. Michael Borte, Mitglieder der Sächsischen Impfkommission (SIKO)
     Dr. Cornelia Hösemann, Mitglieder der Sächsischen Impfkommission (SIKO).
  • Der Verein fordert die Rücknahme des Gesetzentwurfs und begründet dies ausführlich in seiner aktuellen Stellungnahme (eine Kurzfassung davon können Sie hier herunterladen).

www.individuelle-impfentscheidung.de

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