Freie Schulen erstreiten Sieg in Brandenburg

Von Redaktion, September 2021

Rund 80 Millionen Euro könnte das Land Brandenburg die Entscheidung kosten, die Lehrergehälter an Freien Schulen einzufrieren.

Das Verwaltungsgericht in Frankfurt an der Oder entschied am 13. August in einer Musterklage der Waldorfschule Frankfurt (Oder), die stellvertretend für mehr als 200 weitere Einzelklagen ausgefochten wurde, zugunsten der Freien Schulen im Land. Zu Unrecht habe das Kultusministerium die Lehrergehälter im Jahr 2018 eingefroren.

Die Beteiligten stritten darum, ob sich die im Jahr 2018 im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder neu eingeführte Entwicklungsstufe 6 auf die Höhe des an gemeinnützige Träger von Ersatzschulen zu zahlenden öffentlichen Betriebskostenzuschusses auswirke. Das Verwaltungsgericht bejahte dies.

Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass sich der Landesgesetzgeber mit den Regelungen in § 124a des Schulgesetzes dafür entschieden habe, den Betriebskostenzuschuss pauschaliert anhand der vergleichbaren Personalkosten an öffentlichen Schulen zu ermitteln. Dem widerspreche die Beibehaltung der Berechnung der durchschnittlichen Personalkosten auf Grundlage der Entwicklungsstufe 4. Nach der Einführung der Entwicklungsstufe 6 sei nunmehr eine Anpassung auf die sich als Mittelwert ergebende Entwicklungsstufe 5 geboten. Dem Beklagten als Verordnungsgeber verbleibe diesbezüglich kein Gestaltungspielraum.

Das Verwaltungsgericht hat die Berufung gegen das Urteil zugelassen, weil die Sache grundsätzliche Bedeutung hat und zudem Bedeutung für eine Vielzahl weiterer an Brandenburger Verwaltungsgerichten anhängiger Klageverfahren.

Ob das Kultusministerium unter der Leitung von Britta Ernst (SPD) Berufung einlegt, ist noch offen. Den Ansehensverlust muss es jedenfalls schon einmal kassieren.

Zur Entscheidung

Alle Nachrichten in dieser Kategorie

Theater, Film und ganz viel Shakespeare

Steve Rowland an der Freien Hochschule Stuttgart. [mehr]

Gesund aufwachsen in der digitalen Medienwelt

Eine Gruppe hochmotivierter Neurophysiologen, Kinderärzten und Medienpädagogen hat einen Medienratgeber herausgegeben, der für jedes... [mehr]

Medienfasten gegen Mediensucht

In den letzten Jahren haben kleine Kinder nicht nur Zugang zu den Möglichkeiten der traditionellen Bildschirmgeräte wie Fernsehern, sondern auch zu... [mehr]

Um-Bildungen auf dem Stuttgarter Hügel. Auf der bildungsART zeigen Ausbildungseinrichtungen Präsenz

»Wir müssen Zentren in der Gesellschaft wie das Ihre stärken, die den Weg der Freiheit gehen und ihn auch nie verlassen haben,« sagte... [mehr]

Preisverleihung zum Waldorf-Dramawettbewerb

Am 6. März ist der mit insgesamt 25.000 Euro dotierte Dramapreis im Logensaal der Kammerspiele in Hamburg vergeben worden. Eine prominent besetzte... [mehr]

NRW: Eltern stellen sich hinter ihre streikenden Kinder

In Solidarität mit den streikenden Schülerinnen und Schülern von Fridays For Future organisieren sich jetzt auch bundesweit die Eltern. Mit einem... [mehr]

Reparieren statt wegwerfen – Handbuch für Schulen

Im Rahmen einer Tagung wurde das Handbuch »Reparieren macht Schule – ein Praxisleitfaden« vorgestellt. Es basiert auf den Erfahrungen der... [mehr]

»Brush the way«. Waldorfschüler gestalten den öffentlichen Raum

In fast jeder Stadt gibt es Bereiche, oftmals Bahnhofszuwege, die weniger im Bewusstsein der Stadtöffentlichkeit stehen und für deren Ausgestaltung... [mehr]

Medienfasten

»Medienfasten« ist ein Projekt der Universität Witten/Herdecke, der Initiative Lebensweise und des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (DE). [mehr]

»Sie sind gefragt«

Aufruf zur Waldorf-Ehemaligen-Befragung. [mehr]

Treffer 61 bis 70 von 864

< Vorherige

1

2

3

4

5

6

7

Nächste >

Folgen