Ein Weg für die Kinder und die Demokratie

Von Raphael Torunsky, Oktober 2020

Als im Kindergarten tätiger Pädagoge war ich spätestens im August nicht mehr bereit, in meiner täglichen Arbeit an gewissen Stellen den Infektionsschutz über das Kindeswohl zu stellen. Dies war meiner Auffassung nach auch gar nicht nötig.

Zum einen war seit dem Beginn der pandemischen Lage in Deutschland nun beinah ein halbes Jahr verstrichen, in dem viele Erkenntnisse gewonnen werden konnten. So wusste man ziemlich sicher, dass die Kinder keine »Virenschleudern« sind, wie anfänglich vermutet. Schließungen im Kita-Bereich gab es fast ausschließlich auf Grund von positiven Testergebnissen bei Erwachsenen und kaum bei Kindern. Zum anderen ließ es die Verordnung der niedersächsischen Landesregierung zu, dass man den Betrieb im Prinzip so wie vor Corona weiterführen konnte. Abstandsregelungen gab es im Kleinkindbereich von Anfang an nur zwischen Erwachsenen. Diese sind auch immer noch einzuhalten. Die Verordnung ist allerdings so formuliert, dass sie viele Ermessensspielräume lässt. Das ist an sich immer gut. Nun muss man allerdings bedenken, dass Erzieher und Leiter von Einrichtungen keine Volljuristen sind, sondern im Normalfall ausgebildete Erzieher, eventuell mit einem zusätzlichen Fachwirt für die Leitungsposition.

Ich selber bin auch weder Mediziner, noch Jurist, geschweige denn verordnungsschreibender Verwaltungsmitarbeiter oder Politiker im Kultusministerium.

Ich habe in der eigenen Einrichtung bemerkt, wie schwierig es ist, die gegebenen Spielräume zu nutzen, da es viel Verunsicherung und Angst im Kollegium gibt. Persönliche Ängste auf Grund von Risikofaktoren durch Vorerkrankungen, aber vor allem auch Angst vor Bestrafung durch Behörden, einer Schließung durch das Gesundheitsamt und sogar vor negativer Presse.

Ich habe Kontakt zum Paritätischen Wohlfahrtsverband, unserem Spitzenverband, aufgenommen. Es war sehr interessant, zu erfahren, wie unterschiedlich die Einrichtungen in Niedersachsen mit den Spielräumen der Verordnung umgehen. In manchen Einrichtungen wurden die neuen Kinder ohne Maske tragende Eltern eingewöhnt, in anderen wiederum wurde Ende August das Gartengelände immer noch mit Flatterband in unterschiedliche Bereiche unterteilt.

Mir war klar, dass ich als Pädagoge und Bürger nun handeln müsse, da ich das Kindeswohl in Gefahr sah und immer noch sehe. Doch was sollte ich tun? Ich wollte einen runden Tisch für einen interdisziplinären Austausch zum Thema Kita unter Coronabedingungen – mit Eltern, Pädagogen, einem Kinderarzt, Kinder- und Jugendpsychiater, der Gewerkschaft, dem Gesundheitsamt und den Politikern, die dann eventuell Anpassungen bei der Verordnung vornehmen könnten. Niedersachsen ist von einer Koalition aus SPD und CDU regiert. Das Kultusministerium ist in SPD-Hand.

Holprige Wege zum Ziel

Ich erinnerte mich daran, dass ich im letzten Jahr vor der Oberbürgermeisterwahl in Hannover unter einem Sonnenschirm der SPD einen Politiker aus dem Familienbereich in Hannover kennengelernt hatte. Damals habe ich mir seine Kontaktdaten geben lassen, da ich Fragen zu einem Projekt von mir hatte. Also konnte ich ihn nun anrufen.

Er sagte mir, dass ich mit meinem Anliegen auf kommunaler Ebene falsch sei. Die Verordnungen seien ja Ländersache und ich solle auf der Homepage der Landtagsfraktion schauen, wer am ehesten zuständig ist. Das tat ich und hatte somit in der letzten Augustwoche den ersten Telefonkontakt mit der Mitarbeiterin der zuständigen Abgeordneten des Landtags Niedersachen. Ich wurde gebeten, mein Anliegen schriftlich per Mail zuzusenden. Am nächsten Tag erhielt ich einen Rückruf, dass mein Anliegen an das Kultusministerium Niedersachsen weitergeleitet worden wäre. Was für eine Freude für mich, dass das scheinbar so schnell ging. Nun folgte eine dreiwöchige Sendepause. Ich rief wöchentlich zwei- bis dreimal bei der Mitarbeiterin an, um nach drei Wochen zu erfahren, dass noch nichts passiert sei.

Also rief ich wieder den Mann vom Sonnenschirm an. Er nannte mir noch einen anderen Kontakt und sogleich rief ich dort an. Glücklicherweise bekam ich sofort den Politiker, selbst zu sprechen, den Leiter des Arbeitskreises Kultus in der SPD Landtagsfraktion, und nicht eine Mitarbeiterin. Er konnte verstehen, dass ich ein wenig enttäuscht war, dass alles so lange braucht und versprach mir, sich zu kümmern. Ich hingegen versprach ihm, dass ich hartnäckig sein werde und er damit rechnen solle, regelmäßig von mir zu hören. Als er nach einer Woche noch nicht weiter war, rief ich direkt im niedersächsischen Kultusministerium an und bekam dort die zuständige Referatsleiterin ans Telefon. Sie wirkte wenig erfreut über meinen Anruf und warf mir Naivität vor, weil ich glaubte, es gäbe keinen interdisziplinären Austausch. Ich fragte sie, ob ich mich beteiligen könne. Daraufhin wollte sie wissen, von welchem Verband ich sei. Auf meine Antwort, dass ich Privatperson und Pädagoge sei, fragte sie mich, wie ich mir das vorstelle. Wenn jeder Bürger sich beim Ministerium mit einer Anfrage melden würde! Ich behielt für mich, dass dies bisher meine Vorstellung von Demokratie war.

Ein wenig erschüttert rief ich am nächsten Tag wieder bei dem Arbeitskreisleiter an. Er war wenig erfreut über die Aussage der Mitarbeiterin des Ministeriums und meinte, dass er den Spieß nun umdrehen werde. Er sei als Politiker seinem Gewissen verpflichtet und müsse keine Erlaubnis bei der Verwaltungsebene des Ministeriums einholen. Er werde seine Kollegen aus der Fraktion fragen, wer Interesse habe, sich zu beteiligen und mir dann einen Terminvorschlag machen. Außerdem entschuldigte er sich noch dafür, dass er mitten in Haushaltsplanungen stecke und somit alles ein bisschen länger dauere, als gewöhnlich.

Wenige Tage später erhielt ich eine Mail vom ihm, die mit den Worten anfing: »Ich habe sehr viel herumtelefoniert – leider nichts weiter erreichen können bisher.« Doch als ich die Mail fertiggelesen hatte, war ich überwältigt. Er lud mich nämlich in den Arbeitskreis Kultus ein, den er leitet. Dort werden sieben Bildungspolitiker sitzen, die alle Abgeordnete des Landtags sind. Außerdem ist meist auch ein Delegierter des Kultusministeriums anwesend. Doch es wurde noch besser. Ich selber darf die anderen Teilnehmer des runden Tisches auswählen und mitbringen. Als ich mich für die Einladung bedankte, bekam ich als Antwort, dass ich ja auch wirklich hartnäckig gewesen sei.

Wen werde ich mitbringen?

Eine Mutter, einen Vater einer anderen Familie, eine weitere Pädagogin, einen Kinderarzt, einen Kinder- und Jugendpsychiater, eine Familienberaterin, ziemlich sicher eine Mitarbeiterin von Verdi und – sollte noch ein Wunder geschehen – auch einen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes.

Was ist überhaupt das Ziel?

Das Ziel ist, dass die in der Verordnung gegebenen Spielräume bestehen bleiben, die Landesregierung jedoch die Einrichtungen mit diesem anspruchsvollen juristischen Papier nicht alleine lässt. Ich wünsche mir, dass die Einrichtungen von der Regierung ein Begleitschreiben erhalten, in dem juristische Feinheiten erläutert werden. Außerdem wünsche ich mir, dass eine Kultur des Zuhörens ermöglicht wird, dass ein runderes Bild entstehen kann, als es bisher der Fall ist.

Warum schreibe ich diesen Artikel bevor der Arbeitskreis überhaupt stattgefunden hat?

Ich wünsche mir ausdrücklich Nachahmer in anderen Bundesländern. Und will durch die Beschreibung meines Weges ermutigen, diesen langen, zähen, aber auch lohnenswerten und notwendigen Weg zu gehen.

Setzen Sie sich für die Kinder ein, bleiben Sie demokratisch – und hartnäckig!

Kontakt: raphael-torunsky(at)web.de

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