Waldorfkindergärten begrüßen BGH-Entscheidung

Juli 2017

Die Vereinigung der Waldorfkindergärten hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zugunsten der gemeinnützigen Vereine mit Erleichterung aufgenommen. Der Zweck der Waldorfkindergärten sei von jeher ideeller Natur gewesen.

Aus der Sicht der Kindergartenvereinigung bestand die Gefahr, dass Elterninitiativen nicht mehr willens sind, eine Kindertagesstätte zu begründen, wenn an die formalen Voraussetzungen immer höhere Anforderungen gestellt werden. »Das Urteil des BGH hat hier folgerichtig klargestellt, dass der Beurteilungsmaßstab an den Zweck der Einrichtung angelegt werden muss, dieser ist bei Waldorfkindergärten von jeher ideeller Natur«.

Seit der Entscheidung des Berliner Kammergerichts aus dem Jahr 2011 sei die Rechtslage bezüglich der Eintragungsfähigkeit von Kindertagesstätten in das Vereinsregister unklar gewesen. Die Versagung des Eintrags und der Anerkennung einer Berliner Kita als Idealverein habe zu Unsicherheiten bei Betreibern und Gründungswilligen von Waldorfkindergärten geführt, weil sich die Frage gestellt habe, ob die in der Regel von Eltern getragene Initiative eines Waldorfkindergartens in erster Linie als wirtschaftlicher Betrieb einzuordnen ist.

»Selbstverständlich wird die Wirtschaftlichkeit eines Waldorfkindergartens von den Trägern der Einrichtung mit großer Sorgfalt behandelt und von der Vereinigung der Waldorfkindergärten ebenso fachlich begleitet wie die pädagogische Arbeit«, betont die Vereinigung der Waldorfkindergärten in ihrer Stellungnahme.

Ideeller Zweck entscheidend

Behörden in Berlin waren dazu übergegangen, Kindertagesstätten aufgrund ihrer Beitragseinnahmen primär als Wirtschaftsbetriebe einzustufen und ihre Organisation als gemeinnützige Vereine infrage zu stellen. Dieser auch andernorts um sich greifenden Behördenpraxis hat der BGH jetzt einen Riegel vorgeschoben: Entscheidend sei der ideelle Zweck des als gemeinnützig anerkannten Vereins, betont der BGH in seiner Entscheidung, die Mittel zur Verwirklichung dieses Zwecks dürfen auch durch wirtschaftliche Aktivitäten beschafft werden.

Der Berliner Trägerverein, der geklagt hatte, betreibt 11 Kindertagesstätten mit einer Größe von 16 bis 32 Kindern. Der Verein ist als gemeinnützig anerkannt, sein Vorstand ist ehrenamtlich tätig. Der BGH hob damit ein Urteil des Kammergerichts Berlin auf. Der Berliner Kita-Trägerverein war vor dem Gericht mit seiner Beschwerde gegen die Austragung aus dem Vereinsregister gescheitert. Der BGH hat das Löschungsverfahren jetzt eingestellt und dem Verein Recht gegeben.

nna/ung

Alle Nachrichten in dieser Kategorie

Eurythmie-Webinare und heileurythmische Reiseapotheke

Anlässlich des Shutdowns wegen der Corona-Krise bietet Eurythmy4you seit 23. März 2020 Online-Webinare mit Eurythmie zur Stärkung der... [mehr]

Schulgärten in Zeiten von Corona

Patrick Gebhardt, freier Autor und ausgebildeter Gartenbaulehrer sprach mit Kenzo Martins Matuzawa, Gartenbaulehrer der Blote-Vogel Schule in Witten,... [mehr]

Gedanken zu Schule und Zuhause – vor, während und nach Corona

In diesem Beitrag stelle ich Berichte von Erfahrungen zusammen, die die Pädagogische Sektion in den letzten Wochen rund um das Thema »Schule Zuhause«... [mehr]

Anleitung zur Herstellung einer Mund-Nasen-Maske ohne Nähen

Die Handarbeitslehrerinnen der Freien Waldorfschule Wetterau haben eine einfache Anleitung zur Herstellung einer Mund-Nasen-Maske ohne Nähen erstellt. [mehr]

Familienzeit in der Corona-Krise gesund und positiv gestalten

Alanus Hochschule gibt gemeinsam mit Verbänden der Kindergesundheit Elterninfos heraus. [mehr]

Waldorfschule Jena klagt erfolgreich gegen Maskenpflicht im Unterricht

Die Freie Waldorfschule Jena klagte gegen eine Anordnung der Stadt, wonach Gesichtsmasken auch im Unterricht getragen werden mussten. [mehr]

Krisen schärfen den Blick für das Wesentliche – Corona Shutdown als transformierender Lernprozess

Wir Pädagogen dürfen gerade jetzt – gratis und in bester Waldorf Manier – selber in ein richtig lebendiges Lern-Erlebnis eintauchen. Es liegt in... [mehr]

Grenzen des Online-Unterrichts

Dr. Christoph Kühl von der Freien Waldorfschule Uhlandshöhe weist in einem Brief an die Elternschaft in der aktuellen »Schulpost« auf einige... [mehr]

Fernunterricht in der Mittelstufe

Glücklicherweise hatte ich mit meiner Klasse schon vor der coronabedingten Schulschließung gemeinsames Cloud-Computing eingeführt, so dass die... [mehr]

Wesentliche Aspekte der aktuellen »Corona-Krise«

Zurzeit beherrscht die »Corona-Krise« die aktuellen Nachrichten und die allgemeine Berichterstattung in einem fast schon beängstigenden Maße. Da... [mehr]

Treffer 21 bis 30 von 1308

< Vorherige

1

2

3

4

5

6

7

Nächste >

Folgen